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icc hofmann - Ingenieurbüro für technische Informatik Am Stockborn 16, 60439 Frankfurt/M, FRG Tel.: +49 6082-910101 Fax.: +49 6082-910200 E-Mail: info@icc-hofmann.net |
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72000000 - IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
72267000 - Software-Wartung und -Reparatur
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DEU-Berlin: Deutschland Software-Wartung und -Reparatur Rahmenvertrag für die ELO DMS Wartung mit Unterstützungsleistungen 2025/S 220/2025 756005 Deutschland Software-Wartung und -Reparatur Rahmenvertrag für die ELO DMS Wartung mit Unterstützungsleistungen OJ S 220/2025 14/11/2025 Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Dienstleistungen 1. Beschaffer 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: gematik GmbH E-Mail: vergabestelle@gematik.de Rechtsform des Erwerbers: Von einer zentralen Regierungsbehörde kontrolliertes öffentliches Unternehmen Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Gesundheit 2. Verfahren 2.1. Verfahren Titel: Rahmenvertrag für die ELO DMS Wartung mit Unterstützungsleistungen Beschreibung: Die gematik setzt seit 2017 das Dokumentenmanagementsystem des Herstellers ELO Digital Office GmbH ( ELO GmbH ) aus Stuttgart ein. Die DMS Lösung ELO ECM wird On-Premises als Kauflizenz (perpetual) mit laufender Wartung für 350 Named User mit ELO Java und Web Client bei der gematik mit einigen Standard ELO-Zusatzmodulen und gematik-spezifischen Anpassungen betrieben. Der Hersteller der Software-Lösung erbringt in seinem Geschäftsmodell Pflege- und individuelle Weiterentwicklungsleistungen des Systems nicht selbst, sondern arbeitet diesbezüglich mit Businesspartnern zusammen. Der derzeitige Dienstleister hat neben der damaligen Systemeinführung auch Migrationsunterstützung bei Softwareupdates, Support und Schulungen geleistet, sowie gematik-spezifische Anpassungen erstellt, weiterentwickelt und gepflegt. Der diesen Leistungen zugrundeliegende Vertrag läuft am 18.01.2026 aus. Kennung des Verfahrens: a0cb2de0-fc3a-4bdc-be38-433c7db1b64f Interne Kennung: 2025-0045 Verfahrensart: Offenes Verfahren Das Verfahren wird beschleunigt: nein 2.1.1. Zweck Art des Auftrags: Dienstleistungen Haupteinstufung (cpv): 72267000 Software-Wartung und -Reparatur Zusätzliche Einstufung (cpv): 72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung 2.1.2. Erfüllungsort Ort im Europäischen Wirtschaftsraum Zusätzliche Informationen: Der Auftragnehmer kann seine Leistungen grundsätzlich remote erbringen. 2.1.4. Allgemeine Informationen Zusätzliche Informationen: #Bekanntmachungs-ID: CXS0Y53YTC546S5W# 1) Die gematik führt dieses Vergabeverfahren nach den Vorschriften des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) durch; 2) Mit dem Angebot sind sämtliche der aufgelisteten Nachweise, Erklärungen und Angaben (Unterlagen) beizubringen. Für die Erstellung und Einreichung des Angebotes sind die von der Vergabestelle auf der angegebenen Internetseite zum Download zur Verfügung gestellten Vordrucke und Formblätter zu verwenden. Die Vergabestelle behält sich vor, fehlende, formell fehlerhafte oder unvollständige Unterlagen bis zum Ablauf einer von der Vergabestelle zu bestimmenden Nachfrist nachzufordern oder aufzuklären. Die Bieter haben keinen Anspruch auf Nachforderung / Nachreichung oder Aufklärung / Erläuterung von Unterlagen. Sämtliche Unterlagen sind in elektronischer Form sowie in Textform nach § 126b BGB über die genannte Vergabeplattform einzureichen; 3) Soweit Auskünfte erforderlich werden, sind Fragen ausschließlich über die genannte Vergabeplattform einzureichen; 4) Eine Erstattung von Kosten/Aufwendungen für die Erstellung des Angebots und die Teilnahme am Vergabeverfahren findet nicht statt; 5) Die Verfahrens- und Vertragssprache ist deutsch; 6) Der Auftraggeber fordert mit dem Angebot unter anderem folgende Informationen: - Angaben zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB, § 21 AEntG, § 98c AufenthG § 19 MiLoG, § 21 SchwarzarbG. - Angaben zum Nichtvorliegen von unionsrechtlichen Ausschlussgründen gem. Art. 5k der VO (EU) 2022/576 (RU-Sanktionen). - Angaben zur Eintragung im Handelsregister. - Angaben zum Nichtvorliegen von Eintragungen im Wettbewerbsregister bzw. vergleichbarer Register aus dem Sitzland des Unternehmens (sofern Sitz nicht in Deutschland). -Bietergemeinschaften haften gesamtschuldnerisch für die Erfüllung der angebotenen Leistungen und haben mit Angebotsabgabe sämtliche Mitglieder der Bietergemeinschaft zu benennen sowie eines ihrer Mitglieder als bevollmächtigten Vertreter für das Vergabeverfahren, den Abschluss und die Durchführung des Vertrages zu bezeichnen ( - siehe Eignungsformblatt Anlage 04 Ziffer VI. und Bietergemeinschaftserklärung (Anlage 05)). Der Bieter hat Art und Umfang der Leistungen anzugeben, die er an Unterauftragnehmer übertragen will - siehe Eignungsformblatt (Anlage 04 Ziffer VII.). Sofern der Bieter von der Eignungsleihe gem. § 47 VgV Gebrauch macht, hat er die Unternehmen, deren Eignung er sich bedient, zu benennen - siehe Eignungsformblatt (Anlage 04 Ziffer VII.). In diesem Fall hat er zudem eine entsprechende Verpflichtungserklärung einzureichen, aus der hervorgeht, dass ihm die Kapazitäten der Unternehmen tatsächlich zur Verfügung stehen (Verpflichtungserklärung Unteraufträge (Anlage 06)). Für den Fall der Bildung einer Bietergemeinschaft und für den Fall des Einsatzes von Eignungsleihgebern muss durch jedes Mitglied der Bietergemeinschaft bzw. durch jeden Eignungsleihgeber ein entsprechend ausgefülltes Eignungsformblatt (Anlage 04) eingereicht werden. Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU vgv - 2.1.6. Ausschlussgründe Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Betrug: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Korruption: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Zahlungsunfähigkeit: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.: gem. §§123, 124 GWB (Eigenerklärung gem. Anlage 04) 5. Los 5.1. Los: LOT-0001 Titel: Rahmenvertrag für die ELO DMS Wartung mit Unterstützungsleistungen Beschreibung: Da die gematik das Dokumentenmanagementsystem der ELO GmbH auch über den 18.01.2026 hinaus einsetzen wird, sucht sie einen Dienstleister, der als Businesspartner der ELO GmbH einerseits die laufende Wartung und den Support des bei der gematik genutzten Systems inklusive der durch den bisherigen Dienstleister erstellten gematik- spezifischen Anpassungen sowie andererseits - jeweils auf Anforderung des AG - Migrationsunterstützung bei Updates erbringt, Software-Lizenzen/ ELO-Zusatzmodule beschafft, aber gegebenenfalls auch weitere gematik-spezifische Anpassungen erstellt. Dazu soll ein neuer Rahmenvertrag für die Laufzeit von zwei Jahren mit zwei Verlängerungsoptionen für jeweils ein weiteres Jahr abgeschlossen werden. Interne Kennung: 2025-0045 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Dienstleistungen Haupteinstufung (cpv): 72267000 Software-Wartung und -Reparatur Zusätzliche Einstufung (cpv): 72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung 5.1.2. Erfüllungsort Ort im Europäischen Wirtschaftsraum Zusätzliche Informationen: Der Auftragnehmer kann seine Leistungen grundsätzlich remote erbringen. 5.1.3. Geschätzte Dauer Laufzeit: 48 Monate 5.1.4. Verlängerung Maximale Verlängerungen: 2 Weitere Informationen zur Verlängerung: Der Vertrag beginnt mit Zuschlagserteilung und hat eine feste Laufzeit bis 18.01.2028. Dem Auftraggeber steht ein einseitiges Optionsrecht zur Verlängerung des Vertrages um zwei weitere Jahre für jeweils 12 Monate zu. 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Erforderlich für das Angebot Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: ja Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:startup#, #Besonders auch geeignet für:other-sme# 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung 5.1.9. Eignungskriterien Quellen der Auswahlkriterien: Bekanntmachung Kriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung Beschreibung: Industriehaftpflichtversicherung (Mit dem Angebot; Mittels Dritterklärung): Es ist eine Industriehaftpflichtversicherung (oder eine vergleichbare marktübliche Versicherung) mit Deckungssummen in marktüblicher und für den Auftrag ausreichender Höhe nachzuweisen. Sofern eine entsprechende Industriehaftpflichtversicherung (oder eine vergleichbare marktübliche Versicherung) noch nicht besteht, ist zu erklären, dass eine solche Versicherung im Falle der Auftragserteilung abgeschlossen wird. In dem Zuge ist eine Erklärung eines Versicherers, aus der hervorgeht, dass er zum Abschluss einer entsprechenden Versicherung bereit ist, als Anlage beizufügen. Kriterium: Eintragung in das Handelsregister Beschreibung: Handelsregisterauszug (Mit dem Angebot; Mittels Dritterklärung): Sofern eine Pflicht zur Eintragung ins Handelsregister (oder in einem vergleichbaren Register) besteht, ist ein aktueller Handelsregisterauszug (oder vergleichbarer Auszug), der nicht älter als 3 Monate ist, gerechnet ab der Abgabefrist des Verfahrens, einzureichen. Kriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen Beschreibung: Unternehmensbezogene Referenzprojekte (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Es sind unternehmensbezogene Referenzprojekte für nach ihrer Art und ihrem Umfang mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbare Leistungen aus den letzten 3 Jahren anzugeben. Eine Referenz ist insbesondere nur dann vergleichbar, wenn sie a) den Support für eine ELO-Installation sowie b) die Erstellung und den Support für kundenspezifische Anpassungen oder die Übernahme des Supports und die Weiterentwicklung für von dritter Seite erstellte kundenspezifische Anpassungen umfasste. Ein Referenzprojekt gilt als in den letzten 3 Jahren erbracht, wenn der Vertragsabschluss in diesem Zeitraum erfolgte und die vergleichbaren Leistungen mindestens schon 6 Monate beim Referenzgeber unter dem jeweiligen Vertrag erbracht wurden. Der 3-Jahres-Zeitraum beinhaltet dabei den Zeitraum 01.01.2022 bis zur Abgabe des Angebots. Mindestanforderungen: - Es müssen mindestens 2 Referenzprojekte aus den letzten 3 Jahren nachgewiesen werden, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind - Auftragsvolumen: Mindestauftragswert pro Referenzprojekt 300.000 EUR (netto) Kriterium: Allgemeiner Jahresumsatz Beschreibung: Umsatzangaben des Unternehmens (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Umsatzangaben (netto) über die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre des Unternehmens: Ein Bestand des Unternehmens seit drei Jahren ist nicht Voraussetzung. Für Unternehmen, die weniger als drei Jahre bestehen, sind die Erklärungen jeweils nur bezogen auf die bislang abgeschlossenen Geschäftsjahre abzugeben. Kriterium: Spezifischer Jahresumsatz Beschreibung: Umsatzangaben zu vergleichbaren Leistungen (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Umsatz des Unternehmens mit Leistungen, die mit den ausgeschriebenen Leistungen - Verkauf, Support und Weiterentwicklung von ELO DMS Software - vergleichbar sind. Mindestanforderung: Der erwirtschaftete Umsatz mit Leistungen, die mit den ausgeschriebenen Leistun-gen vergleichbar sind, muss in den Jahren 2022 bis 2024 mindestens 150.000 EUR (netto) pro Jahr betragen.] Kriterium: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität Beschreibung: Unternehmensbezogener Nachweis über die Partnerschaft mit dem Hersteller ELO Digital Office (Mit dem Angebot; Mittels Dritterklärung): Es muss ein unternehmensbezogener Nachweis über die Partnerschaft als ELO Business Partner mit dem Software Hersteller ELO Digital Office nachgewiesen werden. Kriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung Beschreibung: Industriehaftpflichtversicherung - Es ist eine Industriehaftpflichtversicherung (oder eine vergleichbare marktübliche Versicherung) mit Deckungssummen in marktüblicher und für den Auftrag ausreichender Höhe nachzuweisen. Sofern eine entsprechende Industriehaftpflichtversicherung (oder eine vergleichbare marktübliche Versicherung) noch nicht besteht, ist zu erklären, dass eine solche Versicherung im Falle der Auftragserteilung abgeschlossen wird. In dem Zuge ist eine Erklärung eines Versicherers, aus der hervorgeht, dass er zum Abschluss einer entsprechenden Versicherung bereit ist, als Anlage beizufügen. Kriterium: Eintragung in das Handelsregister Beschreibung: Handelsregisterauszug - Sofern eine Pflicht zur Eintragung ins Handelsregister (oder in einem vergleichbaren Register) besteht, ist ein aktueller Handelsregisterauszug (oder vergleichbarer Auszug), der nicht älter als 3 Monate ist, gerechnet ab der Abgabefrist des Verfahrens, einzureichen. Kriterium: Allgemeiner Jahresumsatz Beschreibung: Umsatzangaben des Unternehmens - Umsatzangaben (netto) über die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre des Unternehmens: Ein Bestand des Unternehmens seit drei Jahren ist nicht Voraussetzung. Für Unternehmen, die weniger als drei Jahre bestehen, sind die Erklärungen jeweils nur bezogen auf die bislang abgeschlossenen Geschäftsjahre abzugeben. Kriterium: Spezifischer Jahresumsatz Beschreibung: Umsatzangaben zu vergleichbaren Leistungen - Umsatz des Unternehmens mit Leistungen, die mit den ausgeschriebenen Leistungen - Verkauf, Support und Weiterentwicklung von ELO DMS Software - vergleichbar sind. Mindestanforderung: Der erwirtschaftete Umsatz mit Leistungen, die mit den ausgeschriebenen Leistungen vergleichbar sind, muss in den Jahren 2022 bis 2024 mindestens 150.000 EUR (netto) pro Jahr betragen. Kriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen Beschreibung: Unternehmensbezogene Referenzprojekte - Es sind unternehmensbezogene Referenzprojekte für nach ihrer Art und ihrem Umfang mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbare Leistungen aus den letzten 3 Jahren anzugeben. Eine Referenz ist insbesondere nur dann vergleichbar, wenn sie a) den Support für eine ELO-Installation sowie b) die Erstellung und den Support für kundenspezifische Anpassungen oder die Übernahme des Supports und die Weiterentwicklung für von dritter Seite erstellte kundenspezifische Anpassungen umfasste. Ein Referenzprojekt gilt als in den letzten 3 Jahren erbracht, wenn der Vertragsabschluss in diesem Zeitraum erfolgte und die vergleichbaren Leistungen mindestens schon 6 Monate beim Referenzgeber unter dem jeweiligen Vertrag er-bracht wurden. Der 3-Jahres-Zeitraum beinhaltet dabei den Zeitraum 01.01.2022 bis zur Abgabe des Angebots. Mindestanforderungen: - Es müssen mindestens 2 Referenzprojekte aus den letzten 3 Jahren nachgewiesen werden, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleich-bar sind - Auftragsvolumen: Mindestauftragswert pro Referenzprojekt 300.000 EUR (netto) Kriterium: Relevante Bildungs- und Berufsqualifikationen Beschreibung: Unternehmensbezogener Nachweis über die Partnerschaft mit dem Hersteller ELO Digital Office - Der Nachweis ist durch ein entsprechendes Hersteller-Zertifikat (oder ein vergleichbares Dokument, aus dem die ELO-Partnerschaft nachweislich hervorgeht) zu erbringen und mit dem Angebot einzureichen. 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 04/12/2025 23:59:59 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.dtvp.de/Satellite/notice /CXS0Y53YTC546S5W/documents Ad-hoc-Kommunikationskanal: URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0Y53YTC546S5W 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Erforderlich Adresse für die Einreichung: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0Y53YTC546S5W Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 16/12/2025 12:00:00 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 27 Tage Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Sofern Angebote unvollständig eingegangen sind, behält sich der Auftraggeber vor, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte Unterlagen - soweit zulässig - nachzufordern. Fehlende, unvollständige oder fehlerhafte Unterlagen führen gleichwohl zum Ausschluss des Angebots, wenn nach pflichtgemäßer Ausübung des Ermessens von einer Nachforderung abgesehen wird. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 16/12/2025 12:05:00 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Mindestanforderungen: 1) Es müssen 2 technische Fachkräfte verbindlich namentlich angegeben werden, die zur Leistungserbringung eingesetzt werden. 2) Mindestens eine der technischen Fachkräfte muss eine mindestens 5- jährige einschlägige Berufserfahrung (d.h. Berufserfahrung, die Support für das DMS System ELO ECM Suite der ELO Digital Office GmbH, sowie die Erstellung, Anpassung oder Wartung kundenspezifischer Erweiterungen der Standardsoftware umfasst) aufweisen. 3) Jede technische Fachkraft muss mindestens ein aktuelles persönliches Referenzprojekt (aus den letzten drei Jahren ) vorweisen können, das mit dem gegenständlichen Auftrag vergleichbar ist. - Ein persönliches Referenzprojekt ist insbesondere nur dann vergleichbar, wenn es a) den Support für eine ELO-Installation sowie b) die Erstellung und Support für kundenspezifische Anpassungen oder die Übernahme des Supports und die Weiterentwicklung für von dritter Seite erstellte kundenspezifische Anpassungen umfasste. Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem Elektronische Auktion: nein 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Überprüfungsstelle: Bundeskartellamt Vergabekammern des Bundes Informationen über die Überprüfungsfristen: Das Nachprüfungsverfahren ist in Kapitel 2 des 4. Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt. Ein Nachprüfungsverfahren wird nach § 160 GWB nur auf Antrag bei der Vergabekammer eingeleitet. Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschrift ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. Dieser Antrag ist unzulässig, soweit: 1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt; 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; 4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Dies gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. Nach § 134 GWB (Informations- und Wartepflicht) wird der Auftraggeber Bieter bzw. Bewerber über den vorgesehenen Zuschlag informieren. Der Vertrag wird erst 15 Kalendertage (bei elektronischer Übermittlung oder per Fax: 10 Kalendertage) nach Absendung dieser Information geschlossen. Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: gematik GmbH Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: gematik GmbH 8. Organisationen 8.1. ORG-0001 Offizielle Bezeichnung: gematik GmbH Registrierungsnummer: HRB 96351 Postanschrift: Friedrichstr. 136 Stadt: Berlin Postleitzahl: 10117 Land, Gliederung (NUTS): Berlin (DE300) Land: Deutschland Kontaktperson: Rechtsabteilung / Vergabestelle E-Mail: vergabestelle@gematik.de Telefon: +49 3040041-0 Fax: +49 30-40041111 Internetadresse: https://www.gematik.de/ Rollen dieser Organisation: Beschaffer Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt 8.1. ORG-0002 Offizielle Bezeichnung: Bundeskartellamt Vergabekammern des Bundes Registrierungsnummer: 991-02380-92 Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 16 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53113 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de Telefon: +49 22894990 Fax: +49 2289499163 Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de Rollen dieser Organisation: Überprüfungsstelle 8.1. ORG-0003 Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53119 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de Telefon: +49228996100 Rollen dieser Organisation: TED eSender Informationen zur Bekanntmachung Kennung/Fassung der Bekanntmachung: fd004fc8-206e-46ca-bb57-1e0b60e66d26 - 01 Formulartyp: Wettbewerb Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Unterart der Bekanntmachung: 16 Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 13/11/2025 10:52:51 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch ABl. S Nummer der Ausgabe: 220/2025 Datum der Veröffentlichung: 14/11/2025 Referenzen: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0Y53YTC546S5W https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0Y53YTC546S5W/documents https://www.gematik.de/ http://www.bundeskartellamt.de http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202511/ausschreibung-756005-2025-DEU.txt |
