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Ausschreibung: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen - DE-Berlin
Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen
Dokument Nr...: 568943-2023 (ID: 2023092209054970200)
Veröffentlicht: 22.09.2023
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  DE-Berlin: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen
   2023/S 183/2023 568943
   Auftragsbekanntmachung  Sektoren
   Dienstleistungen
   Rechtsgrundlage:
   Richtlinie 2014/25/EU
   Abschnitt I: Auftraggeber
   I.1)Name und Adressen
   Offizielle Bezeichnung: DB Station&Service AG (Bukr 11)
   Postanschrift: Europaplatz 1
   Ort: Berlin
   NUTS-Code: DE30 Berlin
   Postleitzahl: 10557
   Land: Deutschland
   Kontaktstelle(n): Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur,
   Sandstraße 38-40, 90443 Nürnberg
   E-Mail: [6]Sophie-Vanessa.Schmatz@deutschebahn.com
   Telefon: +49 91121949593
   Fax: +49 9112192787
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [7]http://www.deutschebahn.com/bieterportal
   I.3)Kommunikation
   Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
   vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
   [8]https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deepli
   nk/subproject/82cda1f2-6ae6-4610-94b1-75490c273321
   Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
   Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
   [9]https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deepli
   nk/subproject/82cda1f2-6ae6-4610-94b1-75490c273321
   Im Rahmen der elektronischen Kommunikation ist die Verwendung von
   Instrumenten und Vorrichtungen erforderlich, die nicht allgemein
   verfügbar sind. Ein uneingeschränkter und vollständiger direkter Zugang
   zu diesen Instrumenten und Vorrichtungen ist gebührenfrei möglich
   unter: [10]https://bieterportal.noncd.db.de/Portal/
   I.6)Haupttätigkeit(en)
   Eisenbahndienste
   Abschnitt II: Gegenstand
   II.1)Umfang der Beschaffung
   II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
   BIM Generalplanung HLN 5850 Neumarkt, Batzhausen, Seubersdorf
   Referenznummer der Bekanntmachung: 23FEI69109
   II.1.2)CPV-Code Hauptteil
   71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
   planungsbezogene Leistungen
   II.1.3)Art des Auftrags
   Dienstleistungen
   II.1.4)Kurze Beschreibung:
   BIM-Planung HLN 5850 Neumarkt (Los 1: Gewerke VA, ING, TWP, TA; Lph.
   1-4 + optional 6-7)
   BIM-Planung HLN 5850 Batzhausen (Los 2: Gewerke VA, TA; Lph. 1-4 +
   optional 6-7)
   BIM-Planung HLN 5850 Seubersdorf (Los 3: Gewerke VA, ING, TWP, TA; Lph.
   1-4 + optional 6-7)
   II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
   II.1.6)Angaben zu den Losen
   Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
   Angebote sind möglich für alle Lose
   Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge unter
   Zusammenfassung der folgenden Lose oder Losgruppen zu vergeben:
   Es kommt eine Vergabe nach Einzellosen, eine Vergabe nach
   Loskombinationen oder eine Gesamtvergabe in
   Betracht.
   II.2)Beschreibung
   II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
   Los 1: BIM-Planung HLN 5850 Neumarkt
   Los-Nr.: 1
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
   planungsbezogene Leistungen
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE236 Neumarkt i. d. OPf.
   Hauptort der Ausführung:
   Neumarkt
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Los 1: Gewerke VA, ING, TWP, TA; Lph. 1-4 + optional 6-7
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Die nachstehenden Kriterien
   Qualitätskriterium - Name: BAP (BIM-Abwicklungsplan) / Gewichtung: 20
   Preis - Gewichtung: 80
   II.2.6)Geschätzter Wert
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Beginn: 30/01/2024
   Ende: 31/12/2026
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: ja
   Beschreibung der Optionen:
   Folgende optionalen Leistungen sind für Los 1 vorgesehen:
   -Objektplanung Verkehrsanlage: Lph 6-7
   -50 Hz Anlagen : Lph 6-7
   -Objektplanung Ingenieurbauwerk: Lph 6-7
   -Tragwerksplanung Ingenieurbauwerk: Lph 6
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   II.2)Beschreibung
   II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
   Los 2: BIM-Planung HLN 5850 Batzhausen
   Los-Nr.: 2
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
   planungsbezogene Leistungen
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE236 Neumarkt i. d. OPf.
   Hauptort der Ausführung:
   Batzhausen
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Los 2: Gewerke VA, TA; Lph. 1-4 + optional 6-7
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Die nachstehenden Kriterien
   Qualitätskriterium - Name: BAP (BIM-Abwicklungsplan) / Gewichtung: 20
   Preis - Gewichtung: 80
   II.2.6)Geschätzter Wert
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Beginn: 30/01/2024
   Ende: 31/12/2026
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: ja
   Beschreibung der Optionen:
   Folgende optionalen Leistungen sind für Los 2 vorgesehen:
   -Objektplanung Verkehrsanlage: Lph 6-7
   -50 Hz Anlagen : Lph 6-7
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   II.2)Beschreibung
   II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
   Los 3: BIM-Planung HLN 5850 Seubersdorf
   Los-Nr.: 3
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
   planungsbezogene Leistungen
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE236 Neumarkt i. d. OPf.
   Hauptort der Ausführung:
   Seubersdorf
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Los 3: Gewerke VA, ING, TWP, TA; Lph. 1-4 + optional 6-7
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Die nachstehenden Kriterien
   Qualitätskriterium - Name: BAP (BIM-Abwicklungsplan) / Gewichtung: 20
   Preis - Gewichtung: 80
   II.2.6)Geschätzter Wert
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Beginn: 30/01/2024
   Ende: 31/12/2026
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: ja
   Beschreibung der Optionen:
   Folgende optionalen Leistungen sind für Los 3 vorgesehen:
   -Objektplanung Verkehrsanlage: Lph 6-7
   -50 Hz Anlagen : Lph 6-7
   -Objektplanung Ingenieurbauwerk: Lph 6-7
   -Tragwerksplanung Ingenieurbauwerk: Lph 6
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
   Angaben
   III.1)Teilnahmebedingungen
   III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
   hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
   Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
   -Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren
   anhängig ist.
   -Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne
   von §§ 123 f. GWB oder
   Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und
   auch keine Auskünfte
   zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage war,
   geforderte Nachweise in Bezug auf die
   §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln.
   -Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere
   der Pflicht zur Zahlung von
   Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen
   Sozialversicherung (Renten-,
   Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie
   Verpflichtungen z.B. gem. den in §
   21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19
   Mindestlohngesetz, § 21
   Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder § 22
   Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz genannten Vorschriften.
   III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   -Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in
   Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB).
   III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   -Erklärung über die beabsichtigte Zusammenarbeit mit anderen
   Unternehmen.
   Subunternehmer, welche für den Nachweis der technischen
   Leistungsfähigkeit herangezogen werden, sind
   im Teilnahmeantrag zu nennen und dürfen während des Vergabeverfahrens
   nicht ausgetauscht werden. Ein
   Austausch dieser führt grundsätzlich zum Ausschluss des Bewerbers.
   Außerdem hat der Bewerber mit der
   beiliegenden Verpflichtungserklärung (Anlage 1) schriftlich
   nachzuweisen, dass er für die gesamte Dauer der
   Leistungserbringung tatsächlich über die Mittel dieser Subunternehmer
   zur jeweiligen Leistungserbringung
   verfügt. Ein Austausch von Subunternehmern, welche zur Erreichung der
   Eignungsanforderungen
   herangezogen werden, ist während der gesamten Dauer der
   Leistungserbringung grundsätzlich nicht gestattet
   und nur aus zwingen-den Gründen zulässig. Vor dem Austausch von
   Subunternehmern ist die schriftliche
   Zustimmung des Auftraggebers einzuholen. Dem schriftlichen Antrag zum
   Austausch sind zudem sämtliche
   Formblätter aus dem Vergabeverfahren für den jeweiligen Subunternehmer
   beizulegen. Der Austausch ist nur
   gegen, nach den hiesigen Vorgaben geeignete und gleichwertige
   Subunternehmer zulässig.
   Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe Punkt VI.3
   Möglicherweise geforderte Mindeststandards:
   Für alle Lose ist folgender Referenznachweis erforderlich:
   --> Referenznachweise des Bewerbers
   Der Bewerber hat kumulativ eine Referenz für die Erbringung
   vergleichbarer Leistungen nachzuweisen, welche unter Mitwirkung des
   eigenen Unternehmens bearbeitet und innerhalb der letzten 5
   Geschäftsjahre vor dem Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses
   Teilnahmeantrags technisch umgesetzt und abge-schlossen wurde.
   Eine Referenz gilt als vergleichbar, wenn folgende Mindestanforderungen
   kumulativ erfüllt sind:
   1. Planung der Erneuerung eines Bahnsteigs innerhalb einer
   Verkehrsstation des schie-nengebundenen Verkehrs für Verkehrsstationen/
   Bahnhöfe in den Lph 1 bis 4
   2. Planung von Anlagen der technischen Ausrüstung im Bereich
   Schieneninfrastruktur für das Gewerk Elektrotechnik 50 Hz-Anlagen
   (Elektrische Energieanlagen) in den Lph 1 bis 4
   Die Mindestanforderungen können durch den Bewerber durch eine Referenz
   dargestellt und erfüllt
   werden. Alternativ kann der Bewerber jedoch auch je Anforderung eine
   Referenz vorlegen und diese
   dadurch erfüllen.
   Für alle Lose ist folgender Referenznachweis erforderlich:
   --> Referenznachweise des Bewerbers
   -Technische Ausstattung BIM des Bewerbers:
   Der Bewerber hat den Nachweis über das Vorhandensein von 1
   BIM-spezifischen Arbeitsplatz/Arbeitsplätze pro Los zu erbringen. Die
   technische Ausstattung muss für die Erfüllung der ausgeschriebenen
   Leistungen geeignet sein.
   Der Bewerber muss für mindestens 1 Arbeitsplatz/Arbeitsplätze pro Los
   die Mindestanforderungen oder eine gleichwertige
   Arbeitsplatzkonfiguration nachweisen.
   Hardware: Es ist zu bestätigen, dass die eingesetzte Hardware in
   ausreichender Anzahl vorhanden ist und dem
   Stand der Technik entspricht.
   Software (BIM und CAD): Es ist zu bestätigen, dass die eingesetzte
   Software in ausreichendem Umfang
   vorhanden ist und durch die vorgesehenen Mitarbeiter angewendet werden
   kann.
   III.1.4)Objektive Teilnahmeregeln und -kriterien
   Auflistung und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
   Auflistung und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
   Für folgende Leistungen muss das ausführende Unternehmen in einem
   Präqualifikationsverfahren bei der
   Deutschen Bahn AG präqualifiziert sein: siehe III.2.2) sowie unter
   Allgemeine Präqualifikationsanforderungen
   (PQ-Anforderungen) für Arch./Ing.-leistungen.
   Die Allgemeinen PQ-Anforderungen für Arch.-/Ing.leistungen sind zu
   berücksichtigen und über das
   Vergabeportal der Deutschen Bahn AG:
   [11]https://bieterportal.noncd.db.de/portal unter der Vergabenummer
   23FEI69109 herunterzuladen.
   Alle erforderlichen Erklärungen, Nachweise und Mindestanforderungen
   sind in dem zwingend zu verwendenden
   Teilnahmeantrag des AG enthalten. Der Teilnahmeantrag 23FEI69109 ist
   auf dem Vergabeportal der DB
   AG unter [12]https://bieterportal.noncd.db.de/portal/ herunterzuladen.
   Nur diese Informationen werden für die
   Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind
   nicht erwünscht. Alle geforderten
   Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere
   Bewerbungen wird nicht akzeptiert
   III.1.6)Geforderte Kautionen oder Sicherheiten:
   gemäß den Vergabeunterlagen
   III.1.7)Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder
   Hinweise auf Vorschriften, in denen sie enthalten sind:
   Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen
   III.1.8)Rechtsform, die die Unternehmensgruppe, der der Auftrag erteilt
   wird, haben muss:
   Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder
   III.2)Bedingungen für den Auftrag
   III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
   Für folgende Leistungen muss das für die Ausführung vorgesehene
   Unternehmen in einem Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn
   AG präqualifiziert sein. Form und Zeitpunkt der Vorlage der Nachweise
   sowie Angaben zu den Teilnahmebedingungen und zum
   Präqualifikationsverfahren sind III.1.1) bis III.1.4) sowie den
   Allgemeinen PQ-Anforderungen für Arch.-/Ing.leistungen zu entnehmen:
   Nachfolgende Präqualifizierungen sind für Los 1 erforderlich:
   Planung bauliche Anlagen:
   --Planung Verkehrsanlage Bahnsteige
   Planung elektrotechnische Anlagen:
   --Planung von elektrischen Energieanlagen
   Nachfolgende Präqualifizierungen sind für Los 2 erforderlich:
   Planung bauliche Anlagen:
   --Planung Verkehrsanlage Bahnsteige
   Planung elektrotechnische Anlagen:
   --Planung von elektrischen Energieanlagen
   Nachfolgende Präqualifizierungen sind für Los 3 erforderlich:
   Planung bauliche Anlagen:
   --Planung Verkehrsanlage Fahrbahn
   --Planung Verkehrsanlage Bahnsteige
   --Planung Ingenieurbauwerke Personenunter- u. Personenüberführungen
   Planung elektrotechnische Anlagen:
   --Planung von elektrischen Energieanlagen
   Abschnitt IV: Verfahren
   IV.1)Beschreibung
   IV.1.1)Verfahrensart
   Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
   IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
   Beschaffungssystem
   IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
   Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
   IV.2)Verwaltungsangaben
   IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
   Tag: 23/10/2023
   Ortszeit: 11:00
   IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
   Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
   Tag: 03/11/2023
   IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
   eingereicht werden können:
   Deutsch
   IV.2.6)Bindefrist des Angebots
   Das Angebot muss gültig bleiben bis: 29/01/2024
   Abschnitt VI: Weitere Angaben
   VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
   Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
   VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
   Aufträge werden elektronisch erteilt
   Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
   Die Zahlung erfolgt elektronisch
   VI.3)Zusätzliche Angaben:
   Ab dem 19.04.2017 ist bei Vergaben gemäß SektVO sowie größer 50.000
   Euro nur noch die Übermittlung von
   Angeboten/Teilnahmeanträgen über das Vergabeportal der Deutschen Bahn
   AG zulässig.
   Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den
   unter III.1.1 bis III.1.3 genannten
   Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise
   erforderlich:
   1 Erklärung, ob und in wieweit wir mit dem/den unten genannten weiteren
   vom AG für dieses Projekt
   beauftragten Unternehmen verbunden (gesellschaftsrechtlich verbunden im
   Sinne § 18 AktG /
   verwandtschaftlich) oder wirtschaftlich abhängig sind. Bei
   Bietergemeinschaften gilt diese Verpflichtung
   bezogen auf jedes einzelne Gemeinschaftsmitglied.
   1. Emch+Berger GmbH Ingenieure und Planer Umwelt- und
   Landschaftsplanung Karlsruhe
   Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen,
   die unter Mitwirkung eines
   vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches
   gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine
   gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder
   wirtschaftliche
   Abhängigkeit besteht.
   -Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für
   Geschäftspartner (https://
   [13]www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaefts
   partner/verhaltenskodex-1191674)
   oder die BME-Verhaltensrichtlinie (
   [14]https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative
   / )
   oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare
   Prinzipien verbindlich für ihn festlegt,
   einhalten wird.
   -Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention
   -Erklärung, dass er nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen
   gesperrt und vom Wettbewerb
   ausgeschlossen ist.
   -Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem
   Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG
   oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens
   a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu
   beeinflussen,
   b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es
   unzulässige Vorteile beim
   Vergabeverfahren erlangen könnte, oder
   c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die
   Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies
   versucht hat
   - Erklärung, dass im Zeitraum der letzten fünf Jahre keine rechts- oder
   bestandskräftig festgestellten Verstöße
   im Sinne von GWB § 123 Abs. 1 und 4, Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG)
   § 21, Aufenthaltsgesetz § 98c,
   Mindestlohngesetz (MiLoG) § 19 und Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz § 21
   vorliegen.
   - Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf die Vergabe bzw. und
   darüber hinaus auch in den
   vergangenen zehn Jahren keine unzulässige wettbewerbsbeschränkende
   Abrede getroffen hat. Unzulässige
   wettbewerbsbeschränkende Abreden in diesem Sinne sind Verstöße gegen
   die kartellrechtlichen
   Kernbeschränkungen i.S.v. Art. 101 AEUV, § 1 GWB (Preis-, Submissions-,
   Mengen-, Quoten-, Gebiets- und
   Kundenabsprachen).
   - Erklärung, dass im Rahmen des hier vorliegenden Projektes keine
   Bauleistungen und damit im
   Zusammenhang stehenden Arch./Ing.-Leistungen erbracht wurden.
   - Erklärung für Bieter als Einzelpersonen: Bieter als Einzelpersonen
   versichern, dass sie
   1. Selbständige im Sinne des Sozialgesetzbuchs (SGB) VI sind.
   2. a) im Sinne des § 2 Nr. 9 lit. b SGB VI auf Dauer und im
   Wesentlichen nicht nur für einen Auftraggeber
   tätig sind und im Auftragsfall weniger als fünf Sechstel ihrer gesamten
   Einkünfte allein aus Aufträgen mit dem
   Auftraggeber oder mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen
   stammen,
   b) im Auftragsfall neben dem Auftraggeber dieses Vertrages bzw. mit ihm
   gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen
   Unternehmen weitere Auftraggeber haben und
   c) für die weiteren Auftraggeber gemäß b) nicht nur unwesentliche
   Tätigkeiten als Selbständiger ausüben.
   3. über die gesamte Laufzeit dieses Vertrages Informationen zum
   Nachweis dieser Zusicherungen vorhalten
   und diese dem Auftraggeber auf dessen Anforderung unverzüglich zukommen
   lassen und bei jeder nicht nur
   unwesentlichen Änderung eines die Zusicherungen betreffenden Umstandes
   den Auftraggeber unverzüglich in
   Textform informieren.
   4) Stellt sich nach Abschluss des Vertrages heraus, dass sie entgegen
   der von ihnen abgegebenen Erklärung
   nicht als Selbständiger im Sinne des SGB VI gelten oder dass sie
   unzutreffende Zusicherungen gemäß Ziffer
   2 abgegeben haben bzw. dass sie ihrer Nachweispflicht gem. Ziffer 3
   nicht nachgekommen sind, ist der
   Auftraggeber zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages berechtigt.
   5) Zudem ist der Auftraggeber in den Fällen der Ziffer 4 berechtigt,
   von ihm eine Vertragsstrafe in Höhe von 10
   % vom Gesamtauftragswert zu fordern; darüber hinausgehende
   Schadenersatzansprüche des Auftraggebers
   bleiben unberührt. Eine gezahlte Vertragsstrafe wird auf eine
   Aufwendungsersatzforderung wegen Verletzung der Nachweispflicht
   angerechnet.
   -Werden vom Bewerber vorzulegende Bescheinigungen bzw. Unterlagen in
   seinem Herkunftsland nicht in
   deutscher Sprache ausgestellt, so hat er eine beglaubigte Übersetzung
   in deutscher Sprache beizulegen
   -Die Beschaffende Stelle behält sich vor, ohne weitere Verhandlungen
   auf eines der eingegangenen Angebote
   den Zuschlag zu erteilen. Im Falle von Verhandlungen erfolgen diese nur
   mit den Bietern, welche die
   wirtschaftlichsten Angebote auf Grundlage aller Zuschlagskriterien
   unterbreitet haben.
   - Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so
   rechtzeitig zu stellen, dass dem
   Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine
   Beantwortung spätestens sechs
   Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der
   Teilnahmeanträge möglich ist. Der
   Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar
   nicht oder innerhalb von weniger als sechs
   Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der
   Teilnahmeanträge zu beantworten.
   - Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.
   - Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer
   Bietergemeinschaft, sollten sich die
   Bietergemeinschaften vorab im Vergabeportal der DB AG registrieren
   lassen. Die Teilnahme am Verfahren setzt
   die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb
   zugelassenen Bietergemeinschaften voraus.
   Der Zusammenschluss der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen
   Einzelbieter zu Bietergemeinschaften ist
   nicht zulässig.
   - Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO
   (EU) Nr. 833/2014 Anwendung
   findet und Unternehmen, die den Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO
   (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem
   Vergabeverfahren ausgeschlossen werden
   VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
   VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
   Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes
   Postanschrift: Villemomblerstr. 76
   Ort: Bonn
   Postleitzahl: 53123
   Land: Deutschland
   VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
   Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
   Wenn der Zuschlag bereits wirksam erteilt worden ist, kann dieser nicht
   mehr vor der Vergabekammer angegriffen werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1
   GWB). Der Zuschlag darf erst 10 Kalendertage nach Absendung der
   Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15
   Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per
   Post erteilt werden (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines
   Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten
   Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. 
   soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den
   Vergabeunterlagen erkennbar sind  bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw.
   Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 bis 3 GWB). Ein
   Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15
   Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge
   nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB).
   Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen
   verwiesen.
   VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
   19/09/2023
References
   6. mailto:Sophie-Vanessa.Schmatz@deutschebahn.com?subject=TED
   7. http://www.deutschebahn.com/bieterportal
   8. https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/82cda1f2-6ae6-4610-94b1-75490c273321
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  10. https://bieterportal.noncd.db.de/Portal/
  11. https://bieterportal.noncd.db.de/portal
  12. https://bieterportal.noncd.db.de/portal/
  13. http://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674
  14. https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/
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       The Office for Official Publications of the European Communities
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