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Ausschreibung: Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte -Abschluss einer nicht-exklusiven R abattvereinbarung nach Paragraph 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. Paragraph 31 Absatz 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen, für die Zeit 01.01.2024 -31.12.2025 - DEU-Hamburg(DE600)
Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte
Dokument Nr...: 701074-2023 (ID: 2023111709314435179)
Veröffentlicht: 17.11.2023
*
DEU-Hamburg(DE600): Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte -Abschluss einer nicht-exklusiven R
abattvereinbarung nach Paragraph 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. Paragraph 31 Absatz 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen, für die Zeit
01.01.2024 -31.12.2025
2023/S 222/2023 701074
Deutschland - Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und
Körperpflegeprodukte - Abschluss einer nicht-exklusiven
Rabattvereinbarung nach Paragraph 130a Absatz 8 SGB V i. V. m.
Paragraph 31 Absatz 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen, für die Zeit
01.01.2024 - 31.12.2025
222/2023
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
1. Beschaffer
1.1 Beschaffer
Offizielle Bezeichnung:DAK-Gesundheit
Rechtsform des Erwerbers:Von einer zentralen Regierungsbehörde
kontrolliertes öffentliches Unternehmen
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers:Gesundheit
1.1 Beschaffer
Offizielle Bezeichnung:KKH - Kaufmännische Krankenkasse
Rechtsform des Erwerbers:Von einer zentralen Regierungsbehörde
kontrolliertes öffentliches Unternehmen
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers:Gesundheit
1.1 Beschaffer
Offizielle Bezeichnung:TK - Techniker Krankenkasse
Rechtsform des Erwerbers:Von einer zentralen Regierungsbehörde
kontrolliertes öffentliches Unternehmen
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers:Gesundheit
1.1 Beschaffer
Offizielle Bezeichnung:HEK - Hanseatische Krankenkasse
Rechtsform des Erwerbers:Von einer zentralen Regierungsbehörde
kontrolliertes öffentliches Unternehmen
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers:Gesundheit
1.1 Beschaffer
Offizielle Bezeichnung:hkk - Handelskrankenkasse
Rechtsform des Erwerbers:Von einer zentralen Regierungsbehörde
kontrolliertes öffentliches Unternehmen
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers:Gesundheit
2. Verfahren
2.1 Verfahren
Titel:Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach
Paragraph 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. Paragraph 31 Absatz 1 SGB V über
Blutzuckerteststreifen, für die Zeit 01.01.2024 - 31.12.2025
Beschreibung:Die beteiligten Krankenkassen verfolgen das Ziel, mit
allen geeigneten Unternehmern Rabattverträge nach Paragraph 130a Abs. 8
i. V. m. Paragraph 31 Abs. 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen zu
schließen. Der Vertragsschluss erfolgt im Rahmen des
Open-House-Verfahrens der beteiligten Krankenkassen. Individuelle
Verhandlungen über Vertragsinhalte werden nicht geführt, es gelten
einheitliche Konditionen. Die beteiligten Krankenkassen sichern
einzelnen Vertragspartnern keine Exklusivität zu. Die Vertragslaufzeit
beträgt maximal 24 Monate beginnend mit dem 01.01.2024. Der Vertrag
endet spätestens am 31.12.2025, unabhängig vom Datum des
Vertragsschlusses. Ein Beitritt zu diesem Open-House-Verfahren ist
innerhalb der Vertragslaufzeit jederzeit möglich. Alle weiteren
Informationen sind den Teilnahme- und Vertragsunterlagen zu entnehmen.
Kennung des Verfahrens:c37f6b5e-05d3-4c08-93d8-d13994ae4f08
Verfahrensart:Offenes Verfahren
2.1.1 Zweck
Art des Auftrags:Lieferungen
Haupteinstufung(cpv):33000000Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel
und Körperpflegeprodukte
2.1.2 Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
2.1.3 Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.:1EUR
2.1.4 Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen:Bekanntmachungs-ID: CXP4YM5HY02
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv-
2.1.6 Ausschlussgründe
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler
Rechtsvorschriften:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§
123 bis 126 GWB
Konkurs:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis
126 GWB
Korruption:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis
126 GWB
Vergleichsverfahren:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach
§§ 123 bis 126 GWB
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung:Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des
Wettbewerbs:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123
bis 126 GWB
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen:Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung:Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Betrugsbekämpfung:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§
123 bis 126 GWB
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels:Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlungsunfähigkeit:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach
§§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen:Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter:Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind,
die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche
Informationen über dieses Verfahren erhalten.:Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem
Vergabeverfahren:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§
123 bis 126 GWB
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des
Vergabeverfahrens:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§
123 bis 126 GWB
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit:Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare
Sanktionen:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis
126 GWB
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen:Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge:Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit:Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Entrichtung von Steuern:Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe
nach §§ 123 bis 126 GWB
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit
terroristischen Aktivitäten:Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
5. Los
5.1 Los:LOT-0001
Titel:Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach
Paragraph 130a Absatz 8 SGB V i. V. m. Paragraph 31 Absatz 1 SGB V über
Blutzuckerteststreifen, für die Zeit 01.01.2024 - 31.12.2025
Beschreibung:Die beteiligten Krankenkassen verfolgen das Ziel, mit
allen geeigneten Unternehmern Rabattverträge nach Paragraph 130a Abs. 8
i. V. m. Paragraph 31 Abs. 1 SGB V über Blutzuckerteststreifen zu
schließen. Der Vertragsschluss erfolgt im Rahmen des
Open-House-Verfahrens der beteiligten Krankenkassen. Individuelle
Verhandlungen über Vertragsinhalte werden nicht geführt, es gelten
einheitliche Konditionen. Die beteiligten Krankenkassen sichern
einzelnen Vertragspartnern keine Exklusivität zu. Die Vertragslaufzeit
beträgt maximal 24 Monate beginnend mit dem 01.01.2024. Der Vertrag
endet spätestens am 31.12.2025, unabhängig vom Datum des
Vertragsschlusses. Ein Beitritt zu diesem Open-House-Verfahren ist
innerhalb der Vertragslaufzeit jederzeit möglich. Alle weiteren
Informationen sind den Teilnahme- und Vertragsunterlagen zu entnehmen.
Interne Kennung:#1
5.1.1 Zweck
Art des Auftrags:Lieferungen
Haupteinstufung(cpv):33000000Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel
und Körperpflegeprodukte
5.1.2 Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
Zusätzliche Informationen:
5.1.7 Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe:Keine strategische Beschaffung
5.1.9 Eignungskriterien
Kriterium:
Art:Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung:Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Beschreibung:- Eigenerklärung des Unternehmens, dass keines der
Ausschlusskriterien gemäß Paragraph 123,124 GWB vorliegt. Dazu ist das
Antragsschreiben mit dem Angebot einzureichen (die Erklärung erfolgt
durch Einreichung des Antragsschreibens). - Eigenerklärungen zu
Qualitätsanforderungen und Zuverlässigkeit (die Erklärung erfolgt durch
Einreichung der Anlage 4 zum Vertrag).
5.1.11 Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind:DEU
Internetadresse der
Auftragsunterlagen:[1]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5HY02
/documents,
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
Name:Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[2]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5RLGG/documents
URL:[3]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5HY02
5.1.12 Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung:Erforderlich
Adresse für die
Einreichung:[4]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5HY02
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden
können:Deutsch
Elektronischer Katalog:Nicht zulässig
Varianten:Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote:2025-11-05+01:0012:00:00+01:00
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden
können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach
Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen:Die angegebene Frist für die Angebotsöffnung
ist nicht zu beachten und musste aus systemischen Gründen mit dem
angegebenen Datum eingegeben werden. Faktisch gibt es keine
Angebotsöffnung, da der Bieter kein eigenes Angebot abgibt, sondern den
Vertrag jederzeit beitreten kann. Für die Fristwahrung ist ein
elektronischer Eingang der vollständigen Unterlagen PER E-MAIL an die
E-Mail Adresse [5]openhouse@dak.de ausreichend. Spätere Beitritte sind
jederzeit möglich. Um während der Laufzeit des Vertrages zum 1. des
Folgemonats beitreten zu können, müssen die o.g. Unterlagen, unabhängig
vom gewünschten Beitritt, der DAK-G bis zum 5. Kalendertag des
jeweiligen Vormonats vorliegen. Auch hierbei kommt es auf den
rechtzeitigen Zugang per E-Mail bei der DAK-G an. Beispiel: Der vom
Bieter gewünschte Beitritt soll zum 01.07.20xx (Folgemonat) erfolgen,
die Unterlagen müssten hierfür bis zum 05.06.20xx (Vormonat) vorliegen.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Anschreiben. Hinweis: Die
Veröffentlichung erfolgt hier unter Verwendung des Formulars für Offene
Verfahren. Wie bereits deutlich gemacht, handelt es sich hier um ein
solches nicht - die Bekanntmachung musste aus technischen Gründen
verwendet werden, da es kein für Zulassungsverfahren passendes Formular
gibt.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Datum/Uhrzeit:2025-11-05+01:0012:01:00+01:00
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Datum/Uhrzeit:2025-11-05+01:0012:01:00+01:00
Auftragsbedingungen:
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:Ein Beitritt zu diesem
Open-House-Verfahren ist innerhalb der Vertragslaufzeit jederzeit
möglich. Mit allen Unternehmern, die die Voraussetzungen nach Anlage 4
zum Vertrag (Eigenerklärung zu Qualitätsanforderungen und zum
Unternehmen) erfüllen und dies durch ihren Namen/Firmenstempel/Signatur
bestätigen, erfolgt ein Vertragsschluss. Die im Anschreiben
aufgeführten und zum Download bereitgestellten Unterlagen sind PER
E-MAIL einzureichen bei: [6]openhouse@dak.de DAK-Gesundheit Fachbereich
Arzneimittel 0038 00 Nagelsweg 27-31 20097 Hamburg
Elektronische Rechnungsstellung:Erforderlich
Informationen über die Überprüfungsfristen:Hinweis: Der erste Zuschlag
in diesem Verfahren wird frühestens 10 Kalendertage nach
Veröffentlichung der EU-Bekanntmachung im Amtsblatt erteilt. Zuständige
Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren: Vergabekammer des
Bundes beim Bundeskartellamt Villemombler Str. 76 53123 Bonn oder das
jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (s. § 57 SGG und Ziff. VI.3).
5.1.15 Techniken
Rahmenvereinbarung:
Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem
Kein dynamisches Beschaffungssystem
Elektronische Auktion:
5.1.16 Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle:Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren
bereitstellt:DAK-Gesundheit
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren
bereitstellt:Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
8. Organisationen
8.1 ORG-0008
Offizielle Bezeichnung:Beschaffungsamt des BMI
Registrierungsnummer:994-DOEVD-83
Stadt:Bonn
Postleitzahl:53119
Land, Gliederung (NUTS):Bonn, Kreisfreie Stadt(DEA22)
Land:Deutschland
E-Mail:[7]esender_hub@bescha.bund.de
Telefon:+49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
8.1 ORG-0001
Offizielle Bezeichnung:DAK-Gesundheit
Registrierungsnummer:DE48698890
Postanschrift:Nagelsweg 27 - 31
Stadt:Hamburg
Postleitzahl:20097
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
E-Mail:[8]openhouse@dak.de
Telefon:+49 402364855-1709
Fax:+49 4033470-900200
Internetadresse:[9]https://www.dak.de/
Profil des Erwerbers:[10]https://www.dak.de/
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren
bereitstellt
8.1 ORG-0002
Offizielle Bezeichnung:KKH - Kaufmännische Krankenkasse
Registrierungsnummer:DE29137937
Postanschrift:Karl-Wiechert-Allee 61
Stadt:Hannover
Postleitzahl:30625
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
E-Mail:[11]openhouse@dak.de
Telefon:+49 402364855-1709
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
8.1 ORG-0003
Offizielle Bezeichnung:TK - Techniker Krankenkasse
Registrierungsnummer:DE15027365
Postanschrift:Bramfelder Straße 140
Stadt:Hamburg
Postleitzahl:22307
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
E-Mail:[12]openhouse@dak.de
Telefon:+49 402364855-1709
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
8.1 ORG-0004
Offizielle Bezeichnung:HEK - Hanseatische Krankenkasse
Registrierungsnummer:DE15031806
Postanschrift:Wandsbeker Zollstraße 86 - 90
Stadt:Hamburg
Postleitzahl:22041
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
E-Mail:[13]openhouse@dak.de
Telefon:+49 402364855-1709
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
8.1 ORG-0005
Offizielle Bezeichnung:hkk - Handelskrankenkasse
Registrierungsnummer:DE20013461
Postanschrift:Martinistr. 26
Stadt:Bremen
Postleitzahl:28195
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
E-Mail:[14]openhouse@dak.de
Telefon:+49 402364855-1709
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
8.1 ORG-0006
Offizielle Bezeichnung:Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Registrierungsnummer:keine Angabe
Postanschrift:Villemomblerstr. 76
Stadt:Bonn
Postleitzahl:53123
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
E-Mail:[15]poststelle@bundeskartellamt.de
Telefon:+49 22894990
Fax:+49 2289499163
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren
bereitstellt
8.1 ORG-0007
Offizielle Bezeichnung:Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Registrierungsnummer:keine Angabe
Postanschrift:Villemomblerstr. 76
Stadt:Bonn
Postleitzahl:53123
Land, Gliederung (NUTS):Hamburg(DE600)
Land:Deutschland
E-Mail:[16]poststelle@bundeskartellamt.de
Telefon:+49 22894990
Fax:+49 2289499163
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1 Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der
Bekanntmachung:7fd85611-82af-4154-8971-24d3a15fccf0-01
Formulartyp:Wettbewerb
Art der Bekanntmachung:Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung
Standardregelung
Datum der Übermittlung der
Bekanntmachung:2023-11-16+01:0007:47:11+01:00
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar
ist:Deutsch
11.2 Informationen zur Veröffentlichung
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung:00701074-2023
ABl. S Nummer der Ausgabe:222/2023
Datum der Veröffentlichung:2023-11-17Z
References
Visible links
1. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5HY02/documents,
2. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5RLGG/documents
3. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5HY02
4. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YM5HY02
5. mailto:openhouse@dak.de
6. mailto:openhouse@dak.de
7. mailto:esender_hub@bescha.bund.de
8. mailto:openhouse@dak.de
9. https://www.dak.de/
10. https://www.dak.de/
11. mailto:openhouse@dak.de
12. mailto:openhouse@dak.de
13. mailto:openhouse@dak.de
14. mailto:openhouse@dak.de
15. mailto:poststelle@bundeskartellamt.de
16. mailto:poststelle@bundeskartellamt.de
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