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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DEU-München - Deutschland IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung Dienstleistungen für DEPATIS und Online-Dienste
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2026021901002130482 / 119434-2026
Veröffentlicht :
19.02.2026
Anforderung der Unterlagen bis :
30.03.2026
Angebotsabgabe bis :
31.03.2026
Dokumententyp : Ausschreibung
Produkt-Codes :
72000000 - IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
72212000 - Programmierung von Anwendersoftware
72262000 - Software-Entwicklung
72263000 - Software-Implementierung
DEU-München: Deutschland IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung,
Internet und Hilfestellung Dienstleistungen für DEPATIS und Online-Dienste

2026/S 35/2026 119434

Deutschland IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
Dienstleistungen für DEPATIS und Online-Dienste
OJ S 35/2026 19/02/2026
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Dienstleistungen

1. Beschaffer

1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der
Justiz und für Verbraucherschutz, diese vertreten durch die Präsidentin des Deutschen
Patent- und Markenamtes
E-Mail: vergabestelle@dpma.de
Rechtsform des Erwerbers: Zentrale Regierungsbehörde
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Wirtschaftliche Angelegenheiten

2. Verfahren

2.1. Verfahren
Titel: Dienstleistungen für DEPATIS und Online-Dienste
Beschreibung: Unterstützungsleistungen im Rahmen der Softwarepflege, der
Weiterentwicklung und des Supports für das System DEPATIS und die Online-Dienste des
Auftraggebers.
Kennung des Verfahrens: 3dc88d20-ed73-44db-a733-ed18f34d5256
Interne Kennung: BUL 75/24
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein

2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und
Hilfestellung
Zusätzliche Einstufung (cpv): 72262000 Software-Entwicklung, 72212000 Programmierung
von Anwendersoftware, 72263000 Software-Implementierung

2.1.2. Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): München, Kreisfreie Stadt (DE212)
Land: Deutschland

2.1.3. Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 14 832 000,00 EUR

2.1.4. Allgemeine Informationen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -

2.1.6. Ausschlussgründe
Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung

Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten
Verpflichtungen: Ausschlussgründe nach den §§ 123, 124 GWB, vgl. insbesondere
ergänzende Datei Eigenerklärung & Angebotsschreiben

5. Los

5.1. Los: LOT-0000
Titel: Dienstleistungen für DEPATIS und Online-Dienste
Beschreibung: Unterstützungsleistungen im Rahmen der Softwarepflege, der
Weiterentwicklung und des Supports für das System DEPATIS und die Online-Dienste des
Auftraggebers.
Interne Kennung: BUL 75/24

5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und
Hilfestellung
Zusätzliche Einstufung (cpv): 72262000 Software-Entwicklung, 72212000 Programmierung
von Anwendersoftware, 72263000 Software-Implementierung

5.1.2. Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): München, Kreisfreie Stadt (DE212)
Land: Deutschland

5.1.3. Geschätzte Dauer
Laufzeit: 48 Monate

5.1.5. Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 14 832 000,00 EUR
Höchstwert der Rahmenvereinbarung: 25 000 000,00 EUR

5.1.6. Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme:
Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten
Personals sind anzugeben: Erforderlich für das Angebot
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: ja
Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:freelance#,#Besonders auch
geeignet für:other-sme#

5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung

5.1.9. Eignungskriterien
Quellen der Auswahlkriterien: Bekanntmachung
Kriterium: Durchschnittlicher Jahresumsatz
Beschreibung des Auswahlkriteriums: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit - Die
Vergabeunterlagen fordern für die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre einen
durchschnittlichen Gesamtumsatz von mindestens 12.500.000 netto. Das Eignungskriterium
ist erfüllt, wenn die drei vom Bieter angegebenen Jahresumsätze im Durchschnitt mindestens

diesem Wert entsprechen. Anhand des Formblatts Eigenerklärung & Angebotsschreiben hat
der Bieter das Angebot zu erstellen. Dieses Formblatt muss der Bieter bei der
Angebotsabgabe einreichen. In der Eigenerklärung sind insbesondere Angaben zum Bieter,
zu den Ausschlussgründen sowie zu den Eignungskriterien zu machen.

Kriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Beschreibung des Auswahlkriteriums: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit -
Erfahrung anhand von geeigneten Referenzen. Der Bieter hat mindestens drei geeignete
Referenzen über früher ausgeführte Dienstleistungsaufträge oder IT-Projekte der letzten drei
Kalenderjahre zu benennen. Es werden auch Referenzen berücksichtigt, die bis zu fünf
Kalenderjahre zurückliegen. Die Anforderungen an die Referenzen sind im Formular
Referenzen zum Nachweis der Eignung detailliert dargestellt. Für die Angabe der
Referenzen ist das Formular Referenzen zum Nachweis der Eignung zu nutzen. Dabei ist für
jeden Referenzauftrag ein eigenes Formular auszufüllen, so dass mindestens drei Formulare
einzureichen sind.

Kriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Beschreibung des Auswahlkriteriums: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit - Das
DPMA fordert eine Erklärung über die durchschnittliche jährliche Beschäftigtenanzahl des
Bieters im Tätigkeitsbereich des Auftrages in den letzten drei Kalenderjahren. Das DPMA stellt
an den Tätigkeitsbereich, in dem die Beschäftigten tätig gewesen sind, folgende
Anforderungen (das heißt es dürfen bei der Berechnung der Beschäftigtenzahl nur solche
Beschäftigten berücksichtigt werden, die die folgenden Anforderungen erfüllen): Die
Beschäftigten müssen in einem der nachfolgenden Bereiche in den letzten drei
Kalenderjahren tätig gewesen sein Entwicklung und Pflege von IT-Systemen mit zum
Vertragsgegenstand vergleichbarer Komplexität und Technologie Unterstützung des
Anwendungsbetriebs von IT-Systemen mit zum Vertragsgegenstand vergleichbarer
Komplexität und Technologie Sollte die durchschnittliche Zahl der Beschäftigten, welche in
den vorgenannten Bereichen tätig gewesen sind, nicht genau ermittelt werden können, ist
jeweils eine durchschnittliche Zahl der Beschäftigten anzugeben, die mindestens in dem
betreffenden Kalenderjahr in den vorgenannten Bereichen tätig gewesen sind. Der Wert ist
dann entsprechend zu kennzeichnen. Das Eignungskriterium ist erfüllt, wenn der Bieter in den
letzten drei Kalenderjahren im Durchschnitt mindestens über 20 Beschäftigte verfügte, die in
den vorgenannten Bereichen tätig gewesen sind. Anhand des Formblatts Eigenerklärung &
Angebotsschreiben hat der Bieter das Angebot zu erstellen. Dieses Formblatt muss der Bieter
bei der Angebotsabgabe einreichen. In der Eigenerklärung sind insbesondere Angaben zum
Bieter, zu den Ausschlussgründen sowie zu den Eignungskriterien zu machen

5.1.10. Zuschlagskriterien
Beschreibung der anzuwendenden Methode, wenn die Gewichtung nicht durch Kriterien
ausgedrückt werden kann: Der Zuschlag wird nur auf ein Angebot erteilt, das nicht im Rahmen
der formellen Prüfung (Prüfung auf Vollständigkeit sowie auf rechnerische und fachliche
Richtigkeit), der Prüfung der Ausschlussgründe und der Eignungsprüfung sowie der
Preisprüfung (Prüfung, ob Angebotspreise in offenbarem Missverhältnis zur Leistung stehen)
ausgeschlossen wurde. Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste der nicht
ausgeschlossenen Angebote erteilt. Zuschlagskriterien sind zum einen der aus den
Angebotspreisen ermittelte Bewertungspreis (vgl. Kapitel 6.1 der Bewerbungsbedingungen),
der in Preispunkte umgerechnet wird (vgl. Kapitel 6.2), zum anderen die erreichte
Leistungspunktzahl (vgl. Kapitel 6.3). Auf Grundlage der erreichten Preis- und
Leistungspunkte wird das wirtschaftlichste Angebot ermittelt (vgl. Kapitel 6.4 der

Bewerbungsbedingungen). Der Bewertungspreis wird dabei mit 30 % und die Leistung mit 70
% gewichtet.

5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.
html?id=809344

5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Verfahrensbedingungen:
Sicherheitsüberprüfung ist erforderlich
Beschreibung: Die vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen bedingen Tätigkeiten, die
künftig dem Geheimschutz oder dem Sabotageschutz unterliegen können. Das vom
Auftragnehmer im Zusammenhang mit der Auftragsausführung eingesetzte Personal muss
sich auf Anforderung durch den Auftraggeber einer erweiterten Sicherheitsüberprüfung (Ü2)
nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz auf Grundlage des § 9 Abs. 1 Nr. 1 SÜG bzw. § 9
Abs. 1 Nr. 2 SÜG oder § 9 Abs. 1 Nr. 3 SÜG unterziehen. Soweit eine Sicherheitsüberprüfung
aus Gründen des Geheimschutzes oder des Sabotageschutzes erforderlich wird, ist für
bestehendes und neu eingestelltes Personal, das im Zusammenhang mit der
Auftragsausführung eingesetzt wird, unverzüglich eine Sicherheitsüberprüfung durchzuführen.
Personal, das die Sicherheitsüberprüfung nicht besteht, ist unverzüglich zu ersetzen.
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=809344
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 30/03/2026 23:59:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit,
Mitteleuropäische Sommerzeit
Dauer, während der das Angebot gültig bleiben muss: 2 Monate
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Unterlagen können in den Grenzen des § 56 Abs. 2 VgV
nachgefordert werden.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungstermin: 31/03/2026 07:00:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische
Sommerzeit
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte
Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Es ist eine Geheimhaltungsvereinbarung erforderlich: nein
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja

5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung:
Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Höchstzahl der Teilnehmer: 1

Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem
Elektronische Auktion: nein

5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Informationen über die Überprüfungsfristen: Die Vergabekammer leitet ein
Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein
Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen
Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend
macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der
Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. Der Antrag ist
unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem
Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der
Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die
aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung
oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15
Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu
wollen, vergangen sind. Diese Regelungen zur Unzulässigkeit gelten nicht bei einem Antrag
auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1
Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt:
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der Justiz und für
Verbraucherschutz, diese vertreten durch die Präsidentin des Deutschen Patent- und
Markenamtes
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstellt: Bundesrepublik
Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz,
diese vertreten durch die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt:
Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Bundesrepublik Deutschland, vertreten
durch die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, diese vertreten durch die
Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes
Organisation, die Angebote bearbeitet: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, diese vertreten durch die Präsidentin
des Deutschen Patent- und Markenamtes

8. Organisationen

8.1. ORG-0000
Offizielle Bezeichnung: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der
Justiz und für Verbraucherschutz, diese vertreten durch die Präsidentin des Deutschen
Patent- und Markenamtes
Registrierungsnummer: 9910308320
Postanschrift: Zweibrückenstraße 12
Stadt: München

Postleitzahl: 80331
Land, Gliederung (NUTS): München, Kreisfreie Stadt (DE212)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Vergabestelle
E-Mail: vergabestelle@dpma.de
Telefon: 000
Internetadresse: https://www.dpma.de
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstellt
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
Organisation, die Angebote bearbeitet

8.1. ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Registrierungsnummer: 022894990
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.de
Telefon: 000
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt

8.1. ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender

Informationen zur Bekanntmachung

Kennung/Fassung der Bekanntmachung: ec56877c-b601-4ccb-8a53-cff40bdfc616 - 03
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 18/02/2026 11:30:08 (UTC+01:00)
Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch

ABl. S Nummer der Ausgabe: 35/2026
Datum der Veröffentlichung: 19/02/2026

Referenzen:
https://www.dpma.de
https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=809344
https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=809344
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202602/ausschreibung-119434-2026-DEU.txt

 
 
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